Bislang habe ich mich mit Kommentaren zur politischen Situation in Thailand, zum Militärputsch und den seitdem stattfindenden Veränderungen im Land zurück gehalten.
Aus gutem Grund.
Denn am Anfang war einfach noch nicht abzusehen, wie sich die Situation entwickeln würde. Zwar war ich von Beginn ein Befürworter eines militärischen Einschreitens, um die angespannte Situation und die politische Pattsituation zu lösen. Aber bei einem so kontroversen Thema wollte ich meine private Meinung dennoch lieber erst einmal für mich behalten.
Auch den zahlreichen Säuberungsaktionen auf Phuket sah ich anfangs skeptisch entgegen. Als langjähriger Phuketianer bin ich groß angekündigte Aktionen, die nach einigen Wochen im Sand verlaufen gewöhnt und habe einen gewissen Pessimismus entwickelt, wenn es um die Fähigkeiten von lokalen Behörden und Polizei geht.
Doch scheinbar ist diesmal wirklich einiges anders und es besteht eine reale Chance, dass sich Dinge zum besseren ändern. Allerdings lösen diese Veränderungen auch einiges an Unmut und Unsicherheit bei Urlauber aus. Und ich finde es ist an der Zeit mal meine Sicht darzustellen.
Das Einschreiten des Militärs war notwendig und absolut richtig
In diesem Beitrag hole ich etwas weiter aus und beginne mit dem Militärputsch, der von den westlichen Medien so verteufelt wurde und schließe mit den Veränderungen auf Phuket, wie der gegenwärtigen Säuberungsaktion.
Zum Zeitpunkt als das Militär sich dazu entschloss, die Macht im Land zu übernehmen war Bangkok zum wiederholten Male von Demonstranten lahm gelegt worden. Die Regierung war handlungsunfähig, das Land politisch im Stillstand und auch die Wirtschaft drohte nach längerem Aufschwung wieder abzustürzen. Eine politische Lösung war nicht abzusehen.
Auslöser der Proteste war zunächst ein umstrittenes Amnestiegesetz, das dem gestürzten und wegen Amtsmissbrauch zu einer Haftstrafe verurteilten Ex-Regierungschef Thaksin Shinawatra und Bruder der Regierungschefin Yingluck Shinawatra die Rückkehr aus dem Exil ermöglicht hätte.
Zu Beginn allerdings waren die Demonstrationen der Regierungsgegner noch große Volksfeste mit Musik, Tanz und guter Laune. Die Menschen strömten vor allem aus den Provinzen rund um Bangkok und dem Süden Thailands in die Hauptstadt um gegen die von ihnen ungeliebte und als korrupt bezeichnete Shinawatra Regierung zu demonstrieren.
Im Laufe der Wochen kamen mehr und mehr regierungstreue Demonstrationen nach Bangkok, um die Regierungsgegner aus der Stadt zu vertreiben. Es kam zu ersten Zusammenstößen mit Verletzten. Dann erste Tote.
Die Stimmung schlug mehr und mehr um.
Die Proteste zwischen Regierungsgegnern und Befürwortern wurden zunehmend gewalttätiger. Es gab Tote und unzählige Verletzte. Auf beiden Seiten. Bei Kontrollen wurden immer häufiger große Mengen an Kriegswaffen gefunden.
Die Regierung selbst zeigte sich zu Beginn der Proteste unfähig irgendetwas dagegen zu unternehmen und war bereits seit Monaten handlungsunfähig. Das Kabinett wurde bereits im Dezember 2013 aufgelöst, geplante Neuwahlen von der Opposition boykottiert und Regierungschefin Yingluck Shinawatra im Mai 2014 per Gerichtsbeschluss wegen Vorteilsnahme aus dem Amt enthoben.
Dass sich im Laufe der Monate herausstellte, dass diverse Wahlversprechen mit denen die ländliche Bevölkerung im Nordosten geködert wurden nicht eingehalten worden waren und die Reisbauern über Monate nicht bezahlt wurden verärgerte dann selbst langjährige Anhänger der Regierungspartei und des Shinawatra Klan.
Verhandlungen zwischen beiden Seiten waren unmöglich. Keiner wich auch nur einen Millimeter von seiner Position ab. Die Forderungen teilweise nicht umsetzbar bzw. ein klarer Zukunftsplan nicht vorhanden.
Das Militär tat das einzig richtige, um einen zu diesem Zeitpunkt wirklich möglichen Bürgerkrieg abzuwenden.
Es übernahm die Macht im Land, verhängte das Kriegsrecht und damit eine landesweite Ausgangssperre. In den folgenden Tagen wurde zunächst einmal Bangkok wieder in den Normalzustand versetzt, Demonstrationen wurden verboten, die Meinungsfreiheit eingeschränkt.
Ja, all das klingt nicht gerade nach westlichem Demokratieverständnis.
Aber erstaunlicherweise, oder wenn man seit Jahren in Thailand lebt eigentlich nicht erstaunlich, begrüßten die meisten Thais den Militärputsch. Der größte Teil der thailändischen Bevölkerung will einfach nur ganz normal leben. Die meisten Thais in Bangkok waren einfach nur genervt von den Demonstrationen, die sie in ihrem täglichen Leben beeinträchtigten.
Das Militär sorgte wieder für Ruhe und Ordnung. Das Militär und die Ausgangssperre verunsicherte außer einigen Urlaubern, die Angst um ihr nächtlichen Barbesuche hatten eigentlich niemand.
Im Gegenteil. Die Menschen strömten auf die Straßen um sich mit den Soldaten fotografieren zu lassen.
Selfies mit Soldaten waren der neue Trend der Stunde
Eigentlich ist es auch nicht weiter erstaunlich, dass die Thais im großen und ganzen positiv auf den Militärputsch reagieren.
Denn zum einen genießt das Militär im Land ein hohes Ansehen und zum anderen war Thailand noch nie eine wirkliche Demokratie. Vor allem aber ist Thailand ein Land mit ausgeprägten Hierarchien und die Menschen sind straffe Strukturen mit übergeordneten Befehlsgebern von Kindesbeinen an gewohnt.
Thailand war noch nie eine Demokratie
Zumindest keine Demokratie nach westlichem Verständnis.
Natürlich gibt es in Thailand, zumindest im Ansatz, freie Wahlen. Und ein Parlament. Und prinzipiell auch die Gewaltenteilung.
Allerdings ist das Kaufen von Stimmen auf dem Lande in Thailand eine gängige Vorgehensweise der großen Parteien vor wichtigen Wahlen.
Und auch einige Voraussetzungen für eine echte Demokratie, wie Meinungs- und Pressefreiheit sind hier nicht gegeben.
Denn zum einen ist Thailand nicht gerade für seine Pressefreiheit bekannt und nimmt Platz 130 von 180 Ländern ein. Die Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit zeigt sich nicht nur in den drastischen Gesetzen gegen Majestätsbeleidigung, sondern auch in der Zensur von Medien, und der Sperrung von unerwünschten (politischen) Internetseiten.
Problematisch ist aber auch die Verwendung einer offiziellen Sprache in den Fernsehnachrichten und politischen Berichterstattung, die so stark von der Umgangssprache der einfachen Bevölkerung abweicht, dass Millionen von wenig gebildeten Thais, diese Sprache nur in Bruchstücken verstehen.
Überhaupt ist die fehlende Schulbildung von großen Teilen der Bevölkerung, nicht nur auf dem Land, ein Problem um eine wirklich funktionierende Demokratie zu entwickeln.
Dabei ist es nicht nur der Fakt, dass Millionen von Thais die Schule vorzeitig verlassen, sondern auch das schlechte Niveau der Schulen allgemein, das sich negativ auf die “Demokratiefähigkeit” auswirkt.
Das thailändische Schulsystem, an den öffentlichen Schulen, ist total veraltet und basiert auf Drill, straffen Hierarchien und Nationalismus. Der Tag beginnt mit Ansprachen durch die Schulleitung und Lehrer während die Schüler in Reihen stehen oder sitzen. Dann wird die thailändische Flagge gehisst und die Nationalhymne gesungen bevor es in die überfüllten Klassen geht, wo die Lehrer mit strenger Hand und Frontalunterricht die Schüler zum Auswendig lernen erziehen. Eigenständiges Denken wird bestraft, nicht gefördert.
Solange sich am Schulsystem und der hierarchischen Struktur in Thailand nichts ändert wird es auch keine Demokratie nach westlichem Verständnis geben.
Aber vielleicht muss es das auch gar nicht?!
Im Westen gehen wir immer davon aus, dass Demokratie die einzig wahre Gesellschaftsform ist. Dabei wird aber gerne übersehen, dass es durchaus Länder gibt in denen die Menschen in Frieden, Wohlstand und relativ großer Freiheit leben, die nach westlichem Verständnis nicht demokratisch sind, wie z.B. Singapur.
Ich bin der Meinung, dass, zumindest bevor es umfassende Reformen in Thailand gibt, ein autoritär geführter Staat wie in Singapur das Beste für Thailand wäre. Für die Masse der Bevölkerung würde dies ohnehin ihrem von hierarchischen Strukturen geprägten Denken besser entsprechen.
Ein autoritär geführter Staat bietet den Vorteil, dass Entscheidungen schneller umgesetzt werden können. Dass notwendige Reformen auch gegen Widerstände durchgeführt werden können. Und sie bietet der Regierung mehr Handlungsspielraum um Missstände im Lande zu beseitigen.
Und genau das ist es was die Militärregierung gerade macht.
Es scheint, dass die führenden Köpfe des Militär die Missstände des Landes schon sehr lange beobachtet haben und nun rigoros dagegen vorgehen. Das Erstaunliche ist dabei die Geschwindigkeit der Veränderungen im Land. Und es scheint, dass zum ersten Mal tatsächlich auch vor großen Fischen nicht Halt gemacht wird.
Die größte Baustelle für das Militär – Die Korruption
Korruption ist in Thailand allgegenwärtig. Vom einfachen Straßenpolizisten über Beamte bei der Immigrationbehörde bis hin zur Regierung gibt es kaum offizielle Stellen, deren Angestellte nicht korrupt wären. Mit den nötigen Kleingeld lässt sich geltendes Recht immer irgendwie zu den eigenen Gunsten biegen.
Die Korruption in Thailand hat mittlerweile solche Ausmaße erreicht, dass Bestechungsgelder mittlerweile 2,6% des Bruttoinlandsprodukts ausmachen!
Kein Wunder, dass in Thailand jeder irgendwie macht was er will. Das Land ist zu einem riesigen Selbstbedienungsladen verkommen. Und die meisten Thais vertreten dabei die Einstellung: “Korruption ist nur schlecht, wenn sie mir keinen persönlichen Vorteil verschafft”
Und genau um diese allgegenwärtige Korruption und Selbstbedienungsmentalität geht es auch bei den großen Säuberungsaktionen auf Phuket, aber auch in anderen Landesteilen.
Die Säuberung von Phuket ist vor allem ein Kampf gegen die Korruption
Über Jahrzehnte bediente sich jeder selbst. Und die Polizei und lokale Behörden schauten gegen kleinere und größere Zahlungen gerne weg oder änderten bewusst bestehende Bestimmungen oder Dokumente.
Es ist daher nicht verwunderlich, dass sich eine Taximafia entwickeln konnte, die von Jahr zu Jahr mehr Einfluss gewinnt, Zufahrten zu Hotels kontrollieren, sogar Wegezoll für die Abholung von Gästen aus “ihrem Hotel” verlangen und jahrelang erfolgreich die Einführung von preisgünstigen Metertaxis oder gar öffentlichen Verkehrsmittel verhindern.
Es ist auch nicht verwunderlich, dass mit gefälschten Landtiteln Hotels oder Villen in Nationalparks oder über der 80m Grenze gebaut werden.
Und genauso wenig ist es verwunderlich, dass die öffentlichen Strände, die dem König gehören und jedermann frei zugänglich sein sollten von einigen wenigen Geschäftsleuten unter sich aufgeteilt wurden. Liegestuhlvermieter, Restaurantbetreiber, Jetskibetreiber und andere besetzten jeden freien Meter der Strände und sorgten dafür, dass von den Stränden vieler Orts nicht mehr zu sehen war.
Denn alle diese illegalen Machenschaften wurden von der lokalen Polizei und Behörden abgesegnet und geschützt. Dafür flossen über die Jahre Milliarden von Baht in die Taschen von korrupten Beamten.
Normale Bürger hatten davon herzlich wenig. Natürlich entstanden an den Stränden und durch den über Jahre boomenden Tourismus zahlreiche Arbeitsplätze, die vor allem von Thais aus anderen Landesteilen besetzt wurden. Doch der allergrößte Teil der Gelder ging an einige wenige Geschäftsinhaber und korrupte Beamte.
Steuereinnahmen für die Nutzung von öffentlichen Flächen oder gar für die auf diesen öffentlichen Flächen erwirtschafteten Gewinne dürften wohl kaum erzielt worden sein.
Die große Säuberungsaktion auf Phuket
Auf Phuket wurden in den letzten Wochen zahlreiche lokale Politiker verhaftet, ebenso wie illegale Taxifahrer, die Pläne für ein inselweites Metertaxisystem sind weit fortgeschritten. Illegale Taxistände wurden abgerissen. Alle neuen Taxen werden mit Metern ausgestattet, wie ich vor ein paar Tagen bei der Zulassungsbehörde selbst sehen konnte.
Und an den Stränden werden nach und nach alle Gebäude, darunter Restaurants, Beachclubs und Bungalows abgerissen, die sich auf öffentlichem Land befinden. Liegestühle und Sonnenschirme wurden von den Stränden verbannt. Die Strände werden nach und nach in ihren Originalzustand versetzt.
Dabei wurde auch vor großen Namen, wie dem Catch Beach Club am Surin Beach nicht halt gemacht. An einigen Stränden widersetzen sich Geschäftsleute den Anordnungen und weisen auf Verträge hin, die ihnen das Recht auf Nutzung geben. Auch das zeigt wieder das Ausmaß der Korruption, denn es zeigt, dass lokale Behörden öffentliches Land vermietet haben, wozu sie nicht das Recht hatten.
Schlimm für einzelne aber absolut notwendig für die Zukunft von Phuket und Thailand
Selbstverständlich ist es schlimm, dass Menschen Arbeitsplätze an den Stränden verlieren, wie die Massagedamen oder Angestellte in den Restaurants. Und auch für kleinere Familienunternehmen die nun ihre Restaurants oder andere Geschäfte direkt am Meer schließen müssen ist das sicherlich tragisch.
Dabei darf man aber nicht vergessen, dass ihre Geschäfte und immer größer und massiver werdenden Bebauungen an den Stränden von Beginn an illegal waren. Vielleicht trifft nicht alle eine Schuld daran, denn es wurde ihnen ja, wenn auch gegen Schmiergeldzahlungen, von lokalen Behörden gestattet. Aber das ändert nichts daran, dass sie illegale Geschäfte betrieben haben.
Die Korruption und die unkontrollierte Selbstbedienungsmentalität in Thailand und speziell auf Phuket haben sich zu einem riesigen Problem entwickelt, dass die Zukunft der Insel bedroht. Der westliche Tourismus ist schon deutlich geschrumpft und durch “billige” Pakettouristen aus Russland, China und Indien ersetzt worden. Eine Entwicklung, die stark mit den Problemen zu tun haben, die durch die Taxi- und Jetskimafia, mit Liegestühlen zugestellte Strände und unkontrolliertes Bauen zu tun haben.
Durch die von der Militärregierung angeschobenen Veränderungen besteht eine reelle Chance Phuket zu retten. Dazu muss die Korruption ausgemerzt werden, die Strände renaturiert werden, die Taximafia zerschlagen und ein preisgünstiges Metertaxisystem sowie ein öffentliches Nahverkehrssystem eingerichtet werden. Und das alles sehr zügig.
Vor allem müssen die jetzt begonnen Veränderungen gegen den Widerstand von einigen wenigen auch über die kommende Hochsaison verteidigt werden. Sollte dies scheitern dann wird auf Phuket wohl für immer die Korruption und Mafia das Sagen haben.
Was bedeuten die Veränderungen für Urlauber?
Derzeit gibt es so viele Nachrichten aus Thailand, dass keiner mehr so recht durchblickt. Grundsätzlich ändert sich für Urlauber nicht viel. Das Land ist sicherer denn je. Und dies gilt insbesondere auch für Phuket.
Die neuen Visabestimmungen sind eigentlich gar nicht so neu, sondern vielmehr die konsequente Umsetzung der bestehenden Bestimmungen. Hier gibt es mehr Infos zum Thailand Visum.
Auf Phuket wurden alle Liegestühle und Sonnenschirme von den Stränden verbannt. Die Strände sind so schön, wie schon seit dem Tsunami nicht mehr. Was mich und viele hier lebende Thais und Expats sehr freut ist für viele Touristen allerdings ein Ärgernis.
Die große Frage ist wo soll ich sitzen und mich vor der Sonne schützen.
Ich denke, dies ist eine berechtigte Sorge. Allerdings gibt es weltweit unzählige Urlaubsorte, deren Strände ohne Liegen auskommen. Wer nicht im Sand sitzen will bringt einfach ein Handtuch oder eine vor Ort erworbene Strandmatte mit. Und gegen die Sonne hilft eine Strandmuschel* oder Reisesonnenschirm*. Und Getränke bringt man einfach vom 7/11 selbst mit.
Auch das es nun keine Strandbars, Strandrestaurants oder Massagebuden mehr gibt, übrigens auch nicht in Khao Lak, stößt bei einigen ebenfalls auf Unverständnis. Ich persönlich finde das bei dem einen oder andern Lokal in dem ich gerne gegessen habe ebenfalls schade. Allerdings sehe ich hier einfach das größere Bild und freue mich, dass ich am Strand jetzt vor allem Sand und Palmen bzw Kasuarinen sehe und nicht ein Gebäude neben dem anderen.
Ja, die Säuberungsaktion hat viele Veränderungen mit sich gebracht und es wird sich zeigen, wie die Entwicklung weiter geht. Aber die größten Herausforderungen, wie der Kampf gegen die Taximafia, die täglich Korruption auf lokalen Behörden, die Einführung von Insel weiten Metertaxen und einem Nahverkehrssystem etc. stehen noch an.
Und vor allem ist zu hoffen, dass das Momentum nicht verpuff und einzelnen Forderungen nachgegeben wird, wie leider bereits bei den Jetskibetreibern geschehen.. Sonst ist mit der kommenden Hochsaison wieder alles beim Alten.
Und dabei bin ich zwar so optimistisch wie nie, dass es klappen kann aber ich glaube es erst, wenn ich es sehe.
Wie ist Deine Meinung zur momentanen Situation in Thailand und der Säuberungsaktion auf Phuket?
Lass es mich in den Kommentaren wissen!
Der Beitrag Warum Thailands Militärregierung die Rettung für Phuket sein könnte erschien hier zuerst: Phuketastic.